Aktuelles
Top Aktuell
Fraktion:
Erfolgreiche FDP-Initiative: Wertstoffhöfe öffnen wieder!
Nach fast fünfwöchiger Pause sind die Wertstoffhöfe in Taunusstein-Orlen, Idstein (Heftricher Straße) und Eltville ab Mittwoch, 22.04.2020 wieder geöffnet.
Top Aktuell
Fraktion:
FDP: Wohin versickern die Citybahn-Millionen des Rheingau-Taunus-Kreises?
„Nach 1,25 Millionen Euro 2019, sollen im Kreishaushalt 2020 knapp zwei Millionen Euro an Planungskosten für die Citybahn ausgegeben werden. Und das obwohl der Bürgerentscheid in Wiesbaden wie ein Damoklesschwert über dem Gesamtprojekt schwebt,“ berichtet der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Stefan Müller. Ein solches Vorgehen sei unverantwortlich gegenüber dem Steuerzahler.
Vom Portal Liberal
Idsteiner Land
Solarpark Rosenkippel sinnvoller Beitrag zur CO²-freien Stromerzeugung
Die FDP-Fraktion Idstein begrüßt die Planung für die geplante große Solaranlage im Bereich Rosenkippel in Idstein. „Wir halten einen Solarpark für einen guten und sinnvollen Beitrag zur CO²-freien Stromerzeugung, der unsere Taunuslandschaft wesentlich weniger beeinträchtigt als über 200 Meter hohe Windkraft-anlagen,“ meint dazu der FDP-Fraktionsvorsitzende Roland Hoffmann.
Idsteiner Land
Nicole Schreier im Gespräch mit Liam Conway
Herausforderungen und Hoffnungen
Oestrich-Winkel
FDP Oestrich-Winkel übergibt Spende an Winkeler Carnevalverein
Idsteiner Land
Nicole Schreier im Gespräch mit Bernhard Mohr
Der Schauspieler und Leiter des Pegasus- und Subito-Theaters erzählt über die Auswirkungen der Krise im Idsteiner Land und sein persönliches Leben. Er hat einen Vorschlag, wie man die Situation für Künstler verbessern kann.
Oestrich-Winkel
Webtalk: Corona und Kirche
Die Freien Demokraten der Stadt Oestrich-Winkel haben am Montag den 18.05.2020 ihren dritten Webtalk veranstaltet. Passend zum Thema „Corona und Kirche“ luden die Liberalen Pfarrer Peter Lauer, aus Oestrich-Winkel, ein. Pfarrer Lauer, der sich sehr über die Einladung gefreut hatte, zeigte sich sehr angetan vom neuen Format, sodass schnell ein lockeres Gespräch über den Corona-Alltag eines Pfarrers entstanden ist.
Idsteiner Land
Nicole Schreier im Gespräch mit Christian Ehrentraut
Über die Auswirkungen der Corona-Krise auf sein berufliches und privates Umfeld und was man für Idstein daraus lernen könnte
Oestrich-Winkel
Webtalk: Corona und Fitness
Die ganze Aufzeichnung unseres Webtalks "Corona und Fitness" mit Alexander Dillmann ist jetzt verfügbar:
Oestrich-Winkel
Erste Digitale Corona-Talks angelaufen
FDP Oestrich-Winkel zieht Resümee
Idsteiner Land
Nicole Schreier im Gespräch mit Roland Hoffmann
Über die Auswirkungen der Corona-Krise in Idstein
Oestrich-Winkel
Webtalk: Corona und Schule
Die ganze Aufzeichnung unseres Webtalks "Corona und Schule" mit Lehrerin Milena Wagner ist jetzt verfügbar.
Oestrich-Winkel
Rheingau-Marktplatz
FDP Oestrich-Winkel unterstützt neue Plattform
Oestrich-Winkel
#SUPPORTYOURLOCALDEALER
In der Krise gilt besonders: Support your local dealer!
Fraktion:
FDP: Wertstoffhöfe wieder öffnen
„Wenn Baumärkte und Gartencenter geöffnet sein dürfen, muss gleiches auch für die Wertstoffhöfe gelten“, fordert Roland Hoffmann, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion.
Idsteiner Land
Dringlichkeitsantrag Ultranet-Trasse
Die Fraktion der FDP in der Stadtverorsnetenversammlung Idstein stellt einen Dringlichkeitsantrag zur Ultranet-Trasse. Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Stand der Planungen, die eine Offenlegung der Planunterlagen für die Ultranet-Trasse in dem Idstein betreffenden Abschnitt D noch in diesem Jahr erwarten lässt. Lesen Sie den vollständigen Antrag.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....WildeGroup - LCN
FDP Oestrich-Winkel im Gespräch mit Henrik Kalow, Geschäftsführer im Familienunternehmen WildeGroup in Oestrich.
Oestrich-Winkel
Björn Sommer zum Ersten Stadtrat gewählt
Niedernhausen
CDU und SPD beschließen Umlage der Straßenerneuerungsgebühren auf die Grundsteuer
In einer umstrittenen Entscheidung haben die Parteien der CDU/SPD-Koalition entschieden, die Straßenerneuerung künftig über die Grundsteuer zu finanzieren. Mit 18 zu 15 Stimmen ging dieses Vorhaben knapp durch die Gemeindevertretung.
Fraktion:
FDP: Neue Schulwettbewerbe zu digitaler Kompetenz und Demokratie
„Wir freuen uns, dass unser Antrag neue Schulwettbewerbe zu den Themen „Entwicklung digitaler Kompetenz“ und „Demokratie stärken“ einzuführen im Kreistag eine klare Mehrheit gefunden hat.“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Kreistag, Stefan Müller.
Niedernhausen
Massive Grundsteuer-Erhöhung droht
Die Gemeindevertretung Niedernhausen wird am 04.12.2019 den Haushalt 2020 beschließen, und dabei aller Voraussicht nach die Grundsteuern massiv erhöhen. Weil die Grundsteuer über die Miet-Nebenkosten umgelegt wird, werden sich die Lebenshaltungskosten erneut deutlich erhöhen.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....bei der IMO-Rhein GmbH in der Winkeler Kirchstraße
Ehemaliges MÖBEL HENRICH-Areal bietet künftig Platz in 15 Wohneinheiten.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....im wohnGut Oestrich-Winkel
Neubau auf dem Areal der ehemaligen Winkeler Grundschule schreitet zügig voran.
Kreisverband:
2. Liberaler Stammtisch in Lorch am Rhein – Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums
FDP Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag Stefan Müller diskutiert über aktuelle Themen in Lorch am Rhein.
Oestrich-Winkel
Herbstwanderung der FDP Oestrich-Winkel
Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Müller hat der FDP-Ortsverband aus Oestrich-Winkel am vergangenen Sonntag seinen jährlichen Wandertag durchgeführt.
Oestrich-Winkel
25 Stunden-Lauf
Vergangenes Wochenende startete unser Vorstandsmitglied Marius Schäfer beim WISPO 25h-Lauf für das Team der FDP Wiesbaden gemeinsam mit seiner Schwester Charlott Schäfer, die ebenfalls Mitglied der JuLis Rheingau-Taunus ist.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....bei der DLRG
Im Rahmen ihrer Besuchsreihe "FDP informiert sich..." haben die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der FDP, Stefan Müller (MdL), die Rettungswache der DLRG am Oestrich-Winkeler Rheinufer besucht.
Niedernhausen
Der Plakatstreit in Niedernhausen - oder wie schnell das Grundgesetz heute in Gefahr ist
Auch 70 Jahre nach Einführung des Grundgesetzes muss die Meinungsfreiheit immer neu verteidigt werden - von Alexander Müller
Kreisverband:
Podiusmsdiskussion mit Stefan Müller
Der stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP im Hessischen Landtag und Vorsitzende der FDP Rheingau-Taunus, Stefan Müller, mit Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Jahrgangsstufen im Rahmen einer Podiumsdiskussion in der Geisenheimer St.-Ursula-Schule über Umweltpolitik und Klimawandel.
Niedernhausen
Haushalt ohne Steuererleichterungen verabschiedet
Die Gemeindevertretung Niedernhausen hat den Haushalt 2019 ohne die von der FDP geforderten Einsparungen und Steuerentlastungen verabschiedet. Eine Rechtsgutachten-Affäre belastet nun den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Fraktion:
Kreisstraßen: FDP fordert Sanierungskonzept
Für die August-Sitzung des Kreistages hat die FDP-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, der ein Sanierungskonzept für die Kreisstraßen fordert, das einen Zeitraum von 10 Jahren umfassen soll.
Kreisverband:
Langjährige Mitglieder: Auszeichnungen für Michael Schlepper, Dr. Herbert Hirschler und Werner Larem
Mit dem Schlangenbader Bürgermeister Michael Schlepper, dem ehemaligen Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler und dem Hohensteiner Werner Larem, ehemals erster Präsident der hessischen Bereitschaftspolizei, ehrte Kreisvorsitzender Stefan Müller gleich drei Persönlichkeiten mit außerordentlichen Verdiensten für ihr langjähriges Engagement bei den Freien Demokraten. „Die drei zu ehrenden Mitglieder haben in den 80er und 90er Jahren wesentlich die Arbeit der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis geprägt und sind Vorbilder für unsere jungen Mitglieder“, freute sich Stefan Müller.
Kreisverband:
Vorstandswahlen: Verjüngter Kreisvorstand mit Stefan Müller an der Spitze
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„Wir haben zwei tolle Jahre hinter uns. Wir sind aus der außerparlamentarischen Opposition wieder in den Bundestag eingezogen und unsere Umfragewerte liegen stabil bei neun Prozent“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Stefan Müller auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Demokraten im Rheingau-Taunus am 2. Mai 2018 in Taunusstein.
Eltville
Güterbahnhofsareal: Stadtverordnetenbeschluss darf nicht ignoriert werden
Die Fraktionsvorsitzenden der im Bündnis "buntstattschwarz" kooperierenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP sind sehr verwundert über die Pressemitteilung des Bürgermeisters zur Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofareals.
Fraktion:
FDP: Werden die Citybahnkosten jetzt schön gerechnet?
„Es ist schon sehr erstaunlich, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die immens hohen Kosten der Citybahn im Fokus der Diskussion stehen, plötzlich eine neue Zahl in den Raum geworfen wird, die die voraussichtlichen Betriebskosten mit einem Schlag gleich um mehrere Millionen Euro reduziert“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller die vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen.
Kreisverband:
FDP: Land in der Verantwortung bei HELIOS
„Die Schließungspläne der Helios-Kliniken sind letztendlich das Ergebnis des im Jahr 2015 im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, muss man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller klar. Leider sei es aber gerade das politische Ziel der großen Koalition gewesen, dass Krankenhäuser auch im ländlichen Raum geschlossen werden.
Kreisverband:
FDP-Neujahrsempfang: „Neu Denken für Deutschland“
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Kaminsaal im Gutshaus des Hattenheimer Weinguts Balthasar Ress beim gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rheingau-Taunus und des Ortsverbandes Eltville. Mit dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, konnten der Kreisvorsitzende Stefan Müller und die Ortsvorsitzende Jutta Scholl einen prominenten Gast aus Berlin ebenso begrüßen, wie den neugewählten Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller, Landrat Frank Kilian und Bürgermeister Patrick Kunkel.
Niedernhausen
Wiederkehrende Straßenbeiträge ? Nicht schon wieder neue Belastungen für die Bürger !
Niedernhausen diskutiert wiederkehrende Straßenbeiträge, eine Art zweite Grundsteuer. Versprochen wird die Verteilung der Straßenerneuerungszahlungen auf kleinere Beträge, in Wahrheit steckt eine Mogelpackung dahinter, die alles nur noch teurer und ungerechter machen wird.
Veranstaltungen
Kreisverband:
20.8.2020 - Kreisvorstandssitzung
Idsteiner Land
21.8.2020 - Mitgliederversammlung
Kreisverband:
30.8.2020 - Auf geht´s zum Sommerfest der FDP Rheingau-Taunus!
Kreisverband:
15.9.2020 - Kreisvorstandssitzung
Kreisverband:
19.9.2020 - Kreismitgliederversammlung
Taunusstein
23.9.2020 - Agenda 2030 - Johannes Vogel, MdB
Termine
Fraktion
ANTRAG Sportförderung
Der Kreisausschuss wird beauftragt, die Leitlinien der Sportförderung im Rheingau-Taunus-Kreis mit Wirkung zum 01.01.2020 entsprechend den unten genannten Punkten zu ändern:
1. Die vom Kreistag in seiner Sitzung am 22.02.19 beschlossenen Förderbeträge des Kreises zu Punkt 2: „Beschäftigung von Übungsleitern“ und zu Punkt 3: „Förderung des Jugendsports“ werden alle fünf Jahre, beginnend mit dem 1.1.2024, entsprechend dem Lebenshaltungskostenindex angepasst. Hierzu wird eine entsprechende Regelung in die beiden genannten Punkte der Leitlinien aufgenommen.
2. Punkt 5 der Leitlinien „Sportveranstaltungen, Fahrtkostenzuschüsse für die Teilnahme an Meisterschaften“ wird dergestalt angepasst, dass ab dem Jahr 2020 die Fahrtkostenzuschüsse auf der Grundlage des Hessischen Reisekostengesetzes abgerechnet werden.
3. Die im Rahmen der Konsolidierungsbemühungen außer Kraft gesetzten Punkte 6.
„Sportveranstaltungen von überörtlicher Bedeutung“, 7. „Partnerschaften“ und 9.
„Förderung der Arbeit des Sportkreises Rheingau-Taunus“ werden wieder vollumfänglich in Kraft gesetzt und in die Leitlinien aufgenommen.
Begründung:
Sport und sportliche Betätigung sind wesentliche Elemente sozialer Daseinsvorsorge für unsere Bürger. Die Turn- und Sportvereine erfüllen in den Kommunen wichtige gesellschaftliche Funktionen, deren Aufrechterhaltung seitens des Kreises gewährleistet werden muss. Hierzu leisten die entsprechenden Änderungen einen wichtigen Beitrag.
Dies ist, zufällig ausgewählt, einer der Initiativen des Kreisverbandes oder der Kreistagsfraktion. Weitere Positionspapiere finden Sie hier.
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