Aktuelles

Top Aktuell

Kreisverband:

Christian Lindner in Idstein!
Fotos: Volker Gottwald

Einen beeindruckenden Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl lieferte die FDP Rheingau-Taunus mit ihrem prominenten Gast aus Berlin, der begleitet von seinem Fraktionskollegen, dem Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller sowie den Landtagskandidaten für den Untertaunus und den Rheingau den Landtagsabgeordneten Stefan Müller aus Heidenrod und Björn Sommer aus Oestrich-Winkel in die Hexenturmstadt gekommen war.

Top Aktuell

Kreisverband:

FDP: Das Motto „Augen zu und durch“ schadet dem Großprojekt Citybahn

„Die vielen „wenn“ und „aber“ zum Thema Citybahn, wie auch kürzlich in der Presse dargestellt, müssten eigentlich jeden aufhorchen lassen, der mit der Entscheidungsfindung über dieses Projekt befasst ist,“ bewertet der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Stefan Müller, die momentane Situation.

Top Aktuell

Kreisverband:

Die Zukunft der Geschichte
Burgruine Ehrenfels in Rüdesheim am Rhein

FDP-Landtagskandidat Björn Sommer besucht Burgruine Ehrenfels am „Tag des offenen Denkmals“

Top Aktuell

Kreisverband:

Wachstum des Wissenschaftsstandortes Rheingau nicht bremsen!
v.l.n.r.: Stefan Müller, Prof. Dr. Hans Reiner Schultz, Björn Sommer, Peter Semmel, Alexander Müller

FDP-Landtagskandidaten suchen Gespräch mit der Hochschule Geisenheim

Top Aktuell

Kreisverband:

FDP Sommerfest am Rhein

Bei bestem Sommerwetter hatten sich Freie Demokraten aus dem gesamten Rheingau-Taunus-Kreis am Wallufer Weinprobierstand zusammen gefunden.

Top Aktuell

Fraktion:

Kreisstraßen: FDP fordert Sanierungskonzept

Für die August-Sitzung des Kreistages hat die FDP-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, der ein Sanierungskonzept für die Kreisstraßen fordert, das einen Zeitraum von 10 Jahren umfassen soll.

Top Aktuell

Kreisverband:

Vorstandswahlen: Verjüngter Kreisvorstand mit Stefan Müller an der Spitze
Der neue FDP-Kreisvorstand von links: Alexander Müller, Marek Kortus, Mark Ellis, Roland Hoffmann, Stefan Müller, Peter Semmel, Juliane Bremerich, Rainer Scholl, Antonia Hartmann, Niko Sidiropoulos, Nils Meinke, Tristan Wolf, Jan Krollmann und Tim Federmann.

„Wir haben zwei tolle Jahre hinter uns. Wir sind aus der außerparlamentarischen Opposition wieder in den Bundestag eingezogen und unsere Umfragewerte liegen stabil bei neun Prozent“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Stefan Müller auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Demokraten im Rheingau-Taunus am 2. Mai 2018 in Taunusstein.

Top Aktuell

Fraktion:

FDP: Werden die Citybahnkosten jetzt schön gerechnet?

„Es ist schon sehr erstaunlich, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die immens hohen Kosten der Citybahn im Fokus der Diskussion stehen, plötzlich eine neue Zahl in den Raum geworfen wird, die die voraussichtlichen Betriebskosten mit einem Schlag gleich um mehrere Millionen Euro reduziert“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller die vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen.

Top Aktuell

Kreisverband:

FDP: Land in der Verantwortung bei HELIOS
Foto: Wiesbadener Tagblatt

„Die Schließungspläne der Helios-Kliniken sind letztendlich das Ergebnis des im Jahr 2015 im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, muss man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller klar. Leider sei es aber gerade das politische Ziel der großen Koalition gewesen, dass Krankenhäuser auch im ländlichen Raum geschlossen werden.

Vom Portal Liberal

Björn Sommer

Briefwahlunterlagen können ab sofort beantragt werden

Seit dem 17. September können die Unterlagen zur Landtagswahl und zur Volksabstimmung über die Änderung der Hessischen Verfassung am 28. Oktober 2018 beantragt werden.

Idsteiner Land

Wiederkehrende Straßenbeiträge in Idstein abschaffen

Die FDP-Fraktion Idstein hat einen Antrag eingereicht, in dem sie die Grundlagen für die Abschaffung der Erhebung von Straßenbeiträgen genannt haben will. „Wir haben als einzige Fraktion seinerzeit gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge zum 1.1.2014 gestimmt und sind nach wie vor der Meinung, dass die Erhaltung und Sanierung bestehender Stadtstraßen eine allgemeine kommunale Leistung ist, die aus dem Steueraufkommen der Stadt finanziert werden muss,“ stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Roland Hoffmann fest.

Oestrich-Winkel

Regionale Kaufkraft stärken

Regionale Internetplattform für Gewerbetreibende aus der Region.

Oestrich-Winkel

Mängelmelder-App für Oestrich-Winkel

Künftig einfacher Kontakt zur Stadtverwaltung denkbar.

Oestrich-Winkel

Landesgartenschau in Bad Schwalbach
v.l.n.r.: Stadtverordnete Christina Laube und Björn Sommer, Jonas Porth, Karl-Heinz Hamm, Joachim Porth und Bürgermeister Michael Heil.

Vertreter von CDU und FDP besuchen Rheingauer Garten- und Landschaftsbau Unternehmen Porth.

Oestrich-Winkel

Rheingaubad soll erhalten werden

Unnötige Schärfe in der Diskussion nicht nachvollziehbar.

Oestrich-Winkel

Besuch von CDU und FDP Oestrich-Winkel auf der Landesgartenschau in Bad Schwalbach

Gemeinsam besuchten die Oestrich-Winkeler Koalitionspartner von CDU und FDP die Landesgartenschau in Bad Schwalbach. Bügermeister Michael Heil freute sich besonders darüber, dass sein Bad Schwalbacher Amtskollege Martin Husmann die Besuchergruppe über das Ausstellungsgelände führen konnte. Interessant war es zu erfahren, welche Investitionen im Rahmen der Landesgartenschau rund um den Kurpark getätigt wurden. Vieles muss nach Abschluss der Veranstaltung wieder zurückgebaut werden - städtebaulich konnte konnte die Kreisstadt sehr gewinnen, darüber waren sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger einig.

Oestrich-Winkel

Rheingaubad soll erhalten werden

FDP-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss für den Erhalt des Hallenbades – Gemeinsamer Bäderverband gewünscht.

Kreisverband:

Langjährige Mitglieder: Auszeichnungen für Michael Schlepper, Dr. Herbert Hirschler und Werner Larem

Mit dem Schlangenbader Bürgermeister Michael Schlepper, dem ehemaligen Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler und dem Hohensteiner Werner Larem, ehemals erster Präsident der hessischen Bereitschaftspolizei, ehrte Kreisvorsitzender Stefan Müller gleich drei Persönlichkeiten mit außerordentlichen Verdiensten für ihr langjähriges Engagement bei den Freien Demokraten. „Die drei zu ehrenden Mitglieder haben in den 80er und 90er Jahren wesentlich die Arbeit der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis geprägt und sind Vorbilder für unsere jungen Mitglieder“, freute sich Stefan Müller.

Eltville

Güterbahnhofsareal: Stadtverordnetenbeschluss darf nicht ignoriert werden

Die Fraktionsvorsitzenden der im Bündnis "buntstattschwarz" kooperierenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP sind sehr verwundert über die Pressemitteilung des Bürgermeisters zur Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofareals.

Oestrich-Winkel

FDP informiert sich…bei der STENZEL GmbH
v.l.n.r.: Fraktionsvorsitzender und Landtagskandidat Björn Sommer, Stadträtin Hildegard Freimuth, Ortsverbandsvorsitzende Gertie Zielke-Neblett, Unternehmerehepaar Stenzel, Dr. George Neblett, Werner Freund

Maschinenhandel STENZEL auf dem Gelände des ehemaligen Bauhofs in Mittelheim öffnet ihre Tore.

Oestrich-Winkel

Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs in Oestrich-Winkel darf nicht sterben
Bahnhof Mittelheim

FDP-Fraktion im Hessischen Landtag erkundigt sich nach Erhalt der Fördergelder.

Oestrich-Winkel

FDP-Oestrich-Winkel besucht Bundestagsabgeordneten Alexander Müller in Berlin
MdB Alexander Müller (2. v.l.) konnte Stadträtin Hildagard Freimuth (3. v.l.) und weitere Mitglieder des Ortsverbandes in Berlin Begrüßen.

Mit der ersten Besuchergruppe des neuen Bundestagsabgeordneten Alexander Müller konnten sich auch ParteifreundInnen aus Oestrich-Winkel über die Arbeit im Deutschen Parlament informieren.

Oestrich-Winkel

Kleine Anfrage zum Mittelheimer Bahnhof
Kleine Anfrage

Landtagsabgeordneter Jürgen Lenders erkundigt sich nach dem Stand der Dinge beim Barrierefreien Ausbau des Mittelheimer Bahnhfs.

Kreisverband:

FDP-Neujahrsempfang: „Neu Denken für Deutschland“
v. lks: Kreisvorsitzender Stefan Müller mit MdB Hermann O. Solms, Rainer Scholl u. MdB Alexander Müller

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Kaminsaal im Gutshaus des Hattenheimer Weinguts Balthasar Ress beim gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rheingau-Taunus und des Ortsverbandes Eltville. Mit dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, konnten der Kreisvorsitzende Stefan Müller und die Ortsvorsitzende Jutta Scholl einen prominenten Gast aus Berlin ebenso begrüßen, wie den neugewählten Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller, Landrat Frank Kilian und Bürgermeister Patrick Kunkel.

Fraktion:

Citybahn: Riesige finanzielle Belastung für die Kommunen

„Die Beantwortung unserer Anfrage bezüglich der finanziellen Auswirkungen einer Realisierung der Citybahn von Wiesbaden nach Bad Schwalbach zeigt die damit verbundenen immensen Belastungen für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet auf,“ so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Müller.

Eltville

ESWE-Linie 5 schon vor dem Start ein Rohrkrepierer
Foto: ESWE-Verkehr

„Leider kann ich die Euphorie um die Linie 5, die den Verkehrsdezernenten des Rheingau-Taunus-Kreises sowie den Geschäftsführer der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft (RTV) befällt, nicht teilen,“ so der Eltviller FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Scholl zur Veröffentlichung des Winterfahrplans.

Kreisverband:

FDP: Große Freude über das überwältigende Wahlergebnis

„Es ist sehr erfreulich, dass wir bei der Bundestagswahl im Rheingau-Taunus-Kreis einen beeindruckenden Stimmenzuwachs hin zum zweistelligen Ergebnis von 13,8% verbuchen können, dabei unsere Zweitstimmen mehr als verdoppelt haben und wir somit nun die dritte Kraft im Kreis geworden sind,“ so das überaus positive Fazit des Kreisvorsitzenden Stefan Müller.

Kreisverband:

FDP: Citybahn ist ein finanzielles Abenteuer
Foto: Wiesbadener Kurier

Die FDP-Mitgliederversammlung hat den Plänen der Stadt Wiesbaden, der Stadt Mainz und des Rheingau-Taunus-Kreises eine gemeinsame Citybahn auf den Weg zu bringen, eine einstimmige Absage erteilt.

Kreisverband:

Landtagswahlen 2018: Stefan Müller und Björn Sommer einstimmig als Direktkandidaten nominiert
v.lks.: R. Scholl, B. Sommer, Bundestagskandidat Alexander Müller, Stefan Müller und Roland Hoffmann

Die Mitgliederversammlung der Freien Demokraten des Rheingau-Taunus-Kreises wählte am 26. August seine beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr. 

Fraktion:

FDP beantragt offenes WLAN im Kreishaus

Das Bad Schwalbacher Kreishaus soll mit einem für die Besucher kostenlosen WLAN-Zugang ausgestattet werden. Dies fordert ein Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, dem in der letzten Kreistagssitzung zugestimmt wurde.

Niedernhausen

Wiederkehrende Straßenbeiträge ? Nicht schon wieder neue Belastungen für die Bürger !

Niedernhausen diskutiert wiederkehrende Straßenbeiträge, eine Art zweite Grundsteuer. Versprochen wird die Verteilung der Straßenerneuerungszahlungen auf kleinere Beträge, in Wahrheit steckt eine Mogelpackung dahinter, die alles nur noch teurer und ungerechter machen wird.

Kreisverband:

Kommunalwahlprogramm 2016-2021 der FDP Rheingau-Taunus

Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann - fragt, was ihr für euer Land tun könnt. (John F. Kennedy) Die Freien Demokraten im Rheingau-Taunus-Kreis vertreten alle Bürger unserer Region, die sich nicht in ihrer Freiheit einschränken lassen wollen, staatliche Bevormundung ablehnen und bereit sind, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen. Nur durch freiwillige Selbstorganisation und persönliches Engagement, statt dem Ruf nach „Mehr Staat“ können unser hochverschuldeter Kreis und seine Kommunen zukunftsfähig bleiben. Hier stehen wir gemeinsam in der Verantwortung: Für unsere Kinder und Enkel!

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Veranstaltungen

Kreisverband:

20.9.2018 - Katja Suding besucht den Rheingau!

Kreisverband:

20.9.2018 - Kreisvorstandssitzung

Oestrich-Winkel

29.9.2018 - Herbstwandertag der FDP Oestrich-Winkel mit Landtagskandidat Björn Sommer

Termine

Kreisverband:

31.10.2018 - Kreisvorstandssitzung

Fraktion

ANFRAGE KfZ-Zulassungsstellen im Rheingau-Taunus-Kreis

1.) Wie hoch war der Krankenstand im Bereich der KfZ-Zulassungsstellen im RTK, als es in der Zeit vom 29.3.-31.3.17 zur Schließung der Idsteiner Zulassungsstelle kam? 2.) Welche personellen Maßnahmen werden getroffen, um künftige Schließungen zu vermeiden? 3.) Wie oft, wie lange und aus welchen Gründen kam es in den Jahren 2015 und 2016 während der üblichen Öffnungszeiten in den KfZ-Zulassungsstellen des RTK zu Schließungen? 4.) Gibt es Planungen, künftig KfZ-Zulassungen auch über eine Online-Anmeldung abwickeln zu können? Wenn ja, welche?

Dies ist, zufällig ausgewählt, einer der Initiativen des Kreisverbandes oder der Kreistagsfraktion. Weitere Positionspapiere finden Sie hier.