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Oestrich-Winkel

Ein Jahr CDU/FDP-Koalition in Oestrich-Winkel - Bereits jetzt ist viel erreicht worden

Pressemitteilung der CDU-FDP Koalition

OV-Oestrich-Winkel 6.4.2017 -

Zum Jahrestag des Koalitionsvertrages zwischen CDU und FDP ziehen die beiden Fraktionsvorsitzenden Dieter Vogel (CDU) und Björn Sommer (FDP) eine positive Zwischenbilanz. Die Kommunalwahl 2016 hatte die Mehrheitsverhältnisse im Oestrich-Winkeler Stadtparlament verändert. Schaue man auf die Zeit rot/grüner Mehrheit zurück, so wurde im vergangenen Jahr mehr für Oestrich-Winkel bewegt als in den vergangenen fünf Jahren zuvor, sind sich die beiden einig.

Der im Januar verabschiedete Haushalt für das laufende Jahr berücksichtigt nun endlich die Positionen, die mit der Erschließung der beiden Baumaßnahmen „Scharbel“ und „Fuchshöhl“ in Ortsteil Mittelheim in Verbindung stehen. „Endlich bewegt sich etwas in dieser Hinsicht. Viel zu lange hat sich in Oestrich-Winkel nichts getan. Nun können junge Familien auch bei uns wieder bauen. Die Nachfrage ist enorm, das zeigt auch die Teilnahme an unserer Umfrage“, so Vogel.

Auf Initiative der Koalitionäre hin wurden ebenfalls Mittel zur Gestaltung der Ortseingänge in den Haushalt eingestellt. „Gerade die Eingangsbereiche unserer Stadt müssen aufgewertet werden. Hier bekommen Besucher einen ersten Eindruck von unserer Stadt. Die jeweiligen Ortsbeiräte sind hierfür die entsprechenden Gremien, die Impulse setzen können. Erste Gespräche mit Vertretern der Hochschule in Geisenheim laufen bereits“, stellt Sommer fest. Gestaltung und Aufwertung städtebaulich wichtiger Bereiche liegen den Koalitionspartnern besonders am Herzen. „Hierzu zählt der Kerbeplatz in Winkel, die Friedhöfe in allen Ortsteilen (inklusive des jüdischen Friedhofs) und das „Scharfe Eck“ in Oestrich. „Hier muss etwas geschehen und wir haben dafür den Startschuss gegeben“, so Sommer weiter.

Mit einem Begleitantrag zum Haushalt 2017, in dem auf Antrag von CDU und FDP die Stadt Oestrich-Winkel dem Kulturfonds Frankfurt RheinMain beitritt, werden Mittel für kulturelle Veranstaltungen und Maßnahmen folgen. „Dieser Topf steht zur Verfügung und ist gut gefüllt. Warum soll nicht auch Oestrich-Winkel hiervon profitieren. Wir stellen uns konkret Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Kulturdreieck Brentano und mögliche Veranstaltungen zur Brauchtumspflege ,Wein/Rhein/Heimat‘ vor“, erklärt Vogel die Initiative. Konkretes solle gemeinsam mit den Bürgern und den Ortsbeiräten erarbeitet werden.

In den kommenden Jahren werden sicherlich zwei Großprojekte die Arbeit der Koalitionspartner, beschäftigen:
Die Umgestaltung der ehemaligen Winkeler Grundschule hin zu einem barrierefreien Alten- und Mehrgenerationenquartier ist sicherlich unter sozialpolitischen Gesichtspunkten enorm wichtig für die gesamte Stadt. „Für Winkel und den Bereich oberhalb der Bahnlinie speziell ist die beabsichtigte Lösung mit Abstand die beste Variante. „Nachdem sich der Rheingau-Taunus-Kreis und die Stadt Oestrich-Winkel hinsichtlich des Verkaufserlöses, der Eigentumsverhältnisse und der künftigen Nutzung geeinigt haben, steht einer Realisierung dieses großartigen Projektes nichts mehr im Wege. Wir freuen uns, das Mehrgenerationenhaus auf diesem Areal künftig beheimatet zu wissen, passt es doch konzeptionell hervorragend in die Planungen. Wir haben das Vorhaben, wenn auch auf unterschiedlichen Wegen, stets positiv begleitet und werden auch weiterhin das uns Mögliche für eine zügige Umsetzung der Maßnahme tun“, erklären Vogel und Sommer.

Der Umbau des Bahnhofs in Mittelheim wird das zweite herausragende Projekt sein. Mit dem barrierefreien Ausbau des Haltepunktes rückt auch die Möglichkeit zur gestalterischen Veränderung des Bahnhofsbereiches endlich ein Stück näher. „Für Oestrich-Winkel ist es wichtig und längst über-fällig, einen modernen und barrierefreien Bahnhof zu erhalten. Wir sind Universitäts- und Touristenstadt. Der erste Eindruck, den Studenten und Touristen bei der Ankunft am Oestrich-Winkeler Bahngleis vermittelt bekommen, ist schlecht“, konstatiert Vogel. Die Koalitionäre freuen sich auf die bevorstehende Umgestaltung, wird hierdurch der gesamte Bereich eine enorme Aufwertung erfahren. Vor allem wird auch der seit langem geforderte Park-and-Ride-Parkplatz möglich werden.

Ebenfalls wurden Gelder für die Planung zum barrierefreien Ausbau der Unterführungen hin zum Rheinufer in allen Ortsteilen in den Haushalt 2017 eingestellt. „Der Rhein ist nicht nur für Touristen, sondern insbesondere auch für unsere Bürger ein schnell zu erreichendes Naherholungsgebiet. Die Zugänge hierzu sind oftmals nicht behindertengerecht und bspw. Rollstuhlfahrer können das Rheinufer nur mit größeren Umständen erreichen. Ziel muss es doch sein, auch Menschen mit Handicap einen problemlosen Zugang zum Ufer zu ermöglichen“, meint Sommer.

Die Koalitionäre sind sich einig, dass das Thema Digitalisierung und Breitbandausbau weiterhin ein großes Thema bleibt. „Oestrich-Winkel muss in die Infrastruktur investieren, um zukunftsfähig zu bleiben. Dieser Standortfaktor ist ganz maßgebend für die Attraktivität des Gewerbestandortes Oestrich-Winkel. Die Ansiedlung von Gewerbe steht und fällt mit der Bereitstellung eines leistungs-fähigen Netzes“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden.
Auch im Bereich der Elektromobilität ist die Koalition aktiv geworden. „Für die breite Akzeptanz von elektrischen Fahrzeugen ist eine engmaschige Ladeinfrastruktur unabdingbar. Derzeit wird die Errichtung von Ladesäulen vom Bund gefördert. Ein entsprechender Antrag wurde auf unsere Initiative hin gestellt und wenn die Förderung bewilligt wird, werden im Stadtgebiet drei Ladesäulen installiert werden. Das ist eine gute Sache und wir fördern gerne die Versorgung mit und die Nutzung von erneuerbaren Energien. Allerdings nur dort, wo es sinnvoll und darstellbar ist – das unter-scheidet uns von dem ein oder anderen politischen Mitbewerber“, konstatiert Sommer.

Stolz seien die Fraktionen auch über die verbesserte Bürgerbeteiligung, die mit Bürgerfragestunden in den Ortsbeiräten und jährlich zwei Bürgerversammlungen erfolgt, die Stadtverordnetenvorsteher Roland Laube wieder aktiviert habe (Die nächste Bürgerversammlung findet am 15. Mai 2017 zum Thema „Denkmalschutz“ statt). Auch seine Information über die städtische Homepage sei vor-bildlich, hier können - wohl einmalig in Hessen - Kurzberichte zu den Themen der Stadtverordnetenversammlung und alle Protokolle nachgelesen werden. Ebenso seien die Ortsbeiräte jetzt im Internet vertreten.

Die gute Zusammenarbeit der Koalitionspartner ist geprägt von gegenseitigem Vertrauen. „Intern wird oftmals sehr kontrovers diskutiert, das soll auch so sein. Extern wird dann allerdings der erarbeitete Konsens vertreten, so muss das in einer funktionierenden Koalition sein.“ Gerne gehen die beiden Fraktionsvorsitzenden auf Informationen aus der Bevölkerung ein. Erreichbar sind die beiden unter bjoern-sommer@gmx.net und dietervg@gmx.de.

 

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