keine leer leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) „Mit ihrer heutigen, erneuten Feststellung, ein Flughafenkonzept der rot-grünen Bundesregierung sei nie verabschiedet worden, zeigt die grüne Oppositionsfraktion und ihr Abgeordneter Frank-Peter Kaufmann: Die Grünen halten an ihrer Geschichtsklitterung fest, weil ihnen anscheinend damals ein dramatischer Fehler unterlaufen ist. Fakt ist: Das Bundeskabinett mit den damaligen Ministern Joschka Fischer, Andrea Fischer und Jürgen Trittin hat den Flughafen-Kapazitätsausbau in Deutschland beschlossen“, so Stefan MÜLLER, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. keineneu_einzeln.asp?id=2019 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) Thorsten Schäfer-Gümbel bewegt sich auf ganz dünnem Eis: „Die Landesregierung hat die Maßnahmen, die in der Mediation mit allen Beteiligten vereinbart wurden, umgesetzt oder auf den Weg gebracht.“ keineneu_einzeln.asp?id=2018 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) Viel Unruhe gab es in den Reihen der Parlamentarier über die Art und Weise, wie der Sitzungsplan für das Jahr 2012 aufgestellt und festgesetzt wurde, ohne den Abgeordneten ein Mitspracherecht einzuräumen. keineneu_einzeln.asp?id=2017 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) Gastredner Frank Schäffler: „Es geht um die Auseinandersetzung zwischen Kollektivismus und Freiheit“. Die 90 Gäste auf dem Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes hörten ein Plädoyer von Frank Schäffler für Eigenverantwortung und verantwortungsbewussten Umgang mit Steuergeldern. keineneu_einzeln.asp?id=2016 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) Das Land zahlt schneller die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen. Gemeinden und Landkreis zusammen erhalten wegen der Steuermehreinnahmen ein Plus von rund 3,7 Mio. Euro. Stefan Müller fordert: „Der Landkreis muss mit Schuldenabbau beginnen“ keineneu_einzeln.asp?id=2015 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) Die Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Heidenrod wurde auf dem gut besuchten Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes Rheingau-Taunus am 28. Januar 2012 in Schlangenbad für 25 Jahre Parteizugehörigkeit und vorbildliches liberales Engagement geehrt. keineneu_einzeln.asp?id=2014 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) Die FDP-Rheingau-Taunus tritt der Behauptung des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft (EAW), keine Millionen an Gebührenrücklagen zu horten, entscheiden entgegen. „Wenn der EAW, offensichtlich bewusst ohne konkrete Zahlen zu nennen, in der Öffentlichkeit behauptet, er horte keine Millionen, so verbreitet er die Unwahrheit“ stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Arno Brandscheid klar. keineneu_einzeln.asp?id=2013 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) Peinliche verbale Entgleisungen von Ministerpräsident Kurt Beck „Die heutigen Vorwürfe des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck fallen in die Kategorie ’peinliche verbale Entgleisungen’.“ keineneu_einzeln.asp?id=2012 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) „Der durch Kämmerer Albers vorgelegte Haushaltsentwurf lässt ernsthafte Ansätze für eine nachhaltige und umfängliche Konsolidierung der Kreisfinanzen vermissen,“ kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Arno Brandscheid das Zahlenwerk. Für 2012 sei ein Defizit von über 34 Mio Euro veranschlagt und schon jetzt sei absehbar, dass sich der Schuldenberg in naher Zukunft der 600 Mio Euro-Marke annähern werde. Trotzdem wolle der Landrat mit einem freiwilligen „Kommunalen Arbeitsmarktprogramm“ unter dem Schwerpunkt Jugendarbeitslosigkeit ein Projekt starten, das den Kreishaushalt mit weiteren 2,86 Mio Euro belasten werde. keineneu_einzeln.asp?id=2011 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de) In Rüdesheim traf das Grußwort des Bürgermeisters Volker Mosler auf dem FDP-Neujahrsempfang am 22. Januar im Magdalenenhof die 90 Gäste wie ein unerwarteter Donnerschlag. Er habe gerade per E-Mail die Nachricht erhalten, dass der Wirtschaftlichkeitsfaktor für den Tunnel in Rüdesheim nur mit 0,2 bewertet worden sei. keineneu_einzeln.asp?id=2010 leer, Redaktion (mailto:info@fdp-rtk.de)